Corona-Virus: Änderungen beim Kurzarbeitergeld in Kraft

Die angekündigten Erleichterungen bzw. Verbesserungen zum Kurzarbeitergeld sind nun rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Friseurhandwerk.
Das zuständige Bundesministerium hatte am 19. März 2020 einen Verordnungsentwurf über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KuGV) vorgelegt, der jetzt die Maßnahmen über befristete Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld umsetzt.
Ganz konkret bedeuten die Erleichterungen:
1) Das Absenken des Anteils der Beschäftigten, der von Arbeitsausfall betroffen sein muss, um einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld zu haben, auf zehn Prozent der Belegschaft.
2) Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten (Minusstunden) vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld
3) Vollständige Erstattung der vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit
4) Ausdehnung des Kurzarbeitergeldbezugs auf Leiharbeitnehmer – wobei dieser Punkt wohl eher nicht das Friseurhandwerk betrifft.

Landesinnungsmeister Christian Kaiser begrüßt zusammen mit dem Zentralverband des Deutschen Friseurhandwerks die Erleichterungen. „Sie leisten einen wesentlichen Beitrag dazu, Beschäftigung im Friseurhandwerk zu sichern und unsere Unternehmen zu entlasten.“ Darüber hinaus wird die Verordnung, wie vom ZDH gefordert, mit dem Beschluss des Bundeskabinetts rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten.

Über die in der Verordnung beschlossenen Maßnahmen hinaus sieht Landesinnungsmeister Christian Kaiser die Ausweitung der erleichterten KuG-Regelungen auf Auszubildende und geringfügig Beschäftigte als notwendig an. Zudem weist der Landesinnungsverband in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es Saloninhabern unbenommen bleibt, auf einzelvertraglicher oder betrieblicher Ebene eine Aufstockungen der KuG-Leistungen vorzunehmen, wenn die Liquidität des Betriebes dies zulässt.
Der LIV hat auf seiner Website verschiedene Hinweise zum Kurzarbeitergeld für Friseurbetriebe zusammengestellt:
Corona-Virus: Keine Ankündigungsfrist im Tarifvertrag
Corona-Virus: Verbessertes Kurzarbeitergeld rückwirkend ab 1. März
Corona-Virus: Arbeitsrechtliche Fragen – das Kurzarbeitergeld (Stand 16. März 2020)