Corona – Aktuelle Rechtsgrundlagen und Regelungen

Zum 1. Juli wurde sowohl die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung als auch die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geändert. Die aktuell gültigen Auflagen für Friseursalons haben wir in obiger Abbildung stichpunktartig zusammengefasst. Die detaillierten Regelungen finden Sie in den folgenden Dokumenten:

Weitere Details und aktuelle Informationen haben wir für unsere Mitglieder in einem LIV aktuell zusammengefasst. Dieses ist im internen Bereich zu finden.

Appell der bayerischen Friseure: 10 qm Lösung endlich beenden

Der LIV fordert eine Aufhebung der 10 Quadratmeter-Regelung,

Mit Unverständnis und Kopfschütteln reagierte Landesinnungsmeister Christian Kaiser auf die ausgebliebenen Corona-Lockerungen für das bayerische Friseurhandwerk. Sowohl Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger als auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek bekamen Schreiben mit der Aufforderung, die 10 Quadratmeter-Regelung für Friseursalons aufzuheben. „Passiert ist nichts“, so Landesinnungsmeister Christian Kaiser enttäuscht. Das Büro des Gesundheitsministers hat sich zumindest gemeldet und unser Schreiben an das Wirtschaftsministerium weitergeleitet. 

Die Bundesnotbremse ist seit heute ausgelaufen. Die Bundesnotbremse kannte im übrigen auch keine Quadratmeterbeschränkung für körpernahe Dienstleistungen. Aber die aktuelle Fassung der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht in § 14 für das Friseurhandwerk als körpernahem Dienstleister eine Mindestfläche von 10 Quadratmeter pro Kunde vor. 

„Diese Regelung behindert viele Friseurbetriebe unverhältnismäßig stark. Aufgrund der Quadratmeterbeschränkung müssen Mitarbeiter weiterhin in Kurzarbeit verbleiben und dennoch können Betriebe nicht profitabel arbeiten. Außerdem leidet die ohnehin sehr gedämpfte Ausbildungsbereitschaft der Betriebe zusätzlich“, so Kaiser. In früheren Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen vor Einführen der Bundesnotbremse erstreckte sich die Quadratmeterregelung nicht auf das Friseurhandwerk. Arbeits- und Infektionsschutz kamen im Friseurhandwerk dennoch nicht zu kurz. 

In den Schreiben an die bayerischen Politiker heißt es weiter: „Wie Sie wissen, hat das Friseurhandwerk bereits seit April 2020 einen umfassenden und anspruchsvollen Arbeitsschutzstandard, der im Laufe der Zeit von der zuständigen Berufsgenossenschaft immer wieder nachjustiert wurde und auch Aspekte des Infektionsschutzes beinhaltet. Das Friseurhandwerk war somit frühzeitig für die erforderlichen Schutzmaßnahmen sensibilisiert und setzt diese bis zum heutigen Tag in vorbildlicher Weise um. Die Regelung zu den Mindestquadratmetern erweist sich in der Praxis allerdings als deutliches Hemmnis für die Betriebe.“ Aufgrund der zahlreichen anderen Vorgaben wie Mindestabstand zwischen den Kunden, FFP2-Maskenpflicht für Kunden, mindestens medizinische Masken für das Personal, Vermeiden von Wartezeiten, Festlegen von Verkehrswegen – wobei sich Kunden während der Dienstleistung ja nicht frei im Salon bewegen und der Weg vom Bedien- zum Waschplatz immer kontrolliert erfolgt -, Lüftungskonzept (schon vor der Pandemie war durch die TRGS 530 ein Mindestluftaustausch für Salons vorgeschrieben) kommt es in den Salons zu keinen ungewollten und unkontrollierbaren Personenansammlungen und die Aerosolkonzentration wird niedrig gehalten.

Christian Kaiser: „Das bayerische Friseurhandwerk fordert die verantwortlichen bayerischen Politiker auf, unsere Argumente nochmals zu überdenken und die 10 Quadratmeter Regelung endlich fallen zu lassen.“

19. Friseurwallfahrt nach Andechs: Erfolg trotz Corona

Über 70 Friseure aus ganz Bayern kamen am Montag, 28. Juni zur 19. Friseurwallfahrt zum Heiligen Berg nach Kloster Andechs. Aufgrund von Corona-Maßnahmen wurde auf Abstands- und Hygieneregeln geachtet. Trotz der Umstände war die Stimmung wieder hervorragend.

Die Friseur trafen sich unter Führung von Landesinnungsmeister Christian Kaiser am Bahnhof von Herrsching und bestiegen den Heiligen Berg bei besten Wetter durch das idyllische Kiemtal. In der Klosterkirche Andechs feierten die Friseure einen Gottesdienst bevor es in den Biergarten zum zünftigen Teil des Tages mit Bier und Schweinshaxn ging. „Seit 2003 findet am letzten Montag im Juni die Friseurwallfahrt nach Andechs statt und ich freue mich, dass sich trotz Abstands- und Maskengebot so viele Kolleginnen und Kollegen eingefunden haben und die Tradition weiter fortführen“, so Landesinnungsmeister Christian Kaiser.

Entstanden ist die Friseurwallfahrt als Bittgang zum Erhalt des Meisterbriefs im Friseurhandwerk. Die Politik wollte das Gewerk aus der Anlage A entfernen und nur der massive Protest der Friseure sorgte dafür, dass der Meisterbrief in diesem Beruf erhalten blieb.
„Aus diesem Bittgang wurde unsere traditionelle Wallfahrt nach Andechs“, so Landesinnungsmeister Christian Kaiser. „Die politische Protestaktion wandelte sich zu einem traditionellen Beisammensein, um sich mit Kolleginnen und Kollegen auszutauschen und den Tag zu genießen.“

Im kommenden Jahr 2022 soll die Friseurwallfahrt am Montag, 27. Juni 2022, stattfinden.

Hier ein VR-Video aus dem Biergarten.

LIV digital – Gestärkt aus der Corona-Krise

Welche Förderungen, Chancen und Maßnahmen gibt es, um gestärkt aus der Corona-Krise hervorzugehen? Dies ist das Thema des Online-Seminars LIV digital am Mittwoch, 16. Juni von 19.00 bis 20.30 Uhr. Referent ist Unternehmensberater Harald Müller von Schaefer + Partner Consulting, der als Berater rund 50 Friseur-Unternehmen betreut. Die Teilnehmergebühr beträgt 30 Euro netto. Das Online-Seminar richtet sich ausschließlich an Innungsmitglieder (Mitglied in einer dem LIV Bayern angehörenden Innnung). 

Gerade die Corona-Zeiten waren wirkliche Herausforderungen für die Friseur-Unternehmen. Harald Müller hat seine Mandanten sicher durch diese stürmischen Zeiten begleitet, hat sich die Überbrückungshilfe III „einverleibt“ und für seine Mandaten die optimalen Strategien ausgearbeitet und umgesetzt, um sicher durch diese durch viele Fragezeichen geprägte Zeit zu kommen – ganz nach dem Motto „Meine Kunden sollen diese Krise nicht nur ohne Schaden überstehen, sondern diese als Chance für weiteres Wachstum nutzen!“ Im Seminar steht der erfolgreiche Team-Coach auch für die Beantwortung vieler wichtiger Fragen zur Verfügung.

Anmeldung bis Freitag, 11. Juni bitte hier.

Webinar LIV digital: 1×1 der Pressearbeit im Lokalen

Im Pandemiejahr 2020 ist das Medienvertrauen der Deutschen gestiegen. 56 Prozent der Befragten geben an, der Presse bei komplexen Sachverhalten zu vertrauen. Daher ist es sinnvoll für Friseursalons und Innungen gerade jetzt in den lokalen Medien Flagge zu zeigen und sich zu positionieren. Die enorme Resonanz, die hohe Abdruckquote und enorme Reichweite auf die LIV-Aktionen mit den Innungen „Wir lassen das Licht an“ zeigen, wie hervorragend lokale Pressearbeit funktionieren kann.

In unserem Online-Seminar LIV digital „1×1 der Pressearbeit im Lokalen“ zeigt Referent Matthias J. Lange, wie der Salon in die lokale Zeitung kommt. Termin ist Dienstag, 22. Juni von 19.00 – 20.30 Uhr via Zoom, die Teilnehmergebühr beträgt 30 Euro netto. Dieses Online-Seminar richtet sich ausschließlich an Innungsmitglieder (Mitglied in einer dem LIV Bayern angehörenden Innnung).
Durch Corona hat die lokale Tages- und Wochenzeitung wieder Aufwind, gleichzeitig haben Zeitungen immer weniger Mitarbeiter. Dies ist die Chance für Sie als Modeexperte. Dieses Seminar zeigt, wie Sie es schaffen, einen Artikel samt Foto in die Zeitung zu bringen und wie Sie sich optimal lokal positionieren.

Anmeldung bitte hier.

Notbremse gilt faktisch ab Samstag

In Deutschland wurde eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz in Kraft gesetzt. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat Bundestag und Bundesrat passiert. Am Freitag tritt das Gesetz in Kraft – die einheitliche Corona-„Notbremse“ greift aber erst ab Samstag. Das gibt den Landkreisen und Kommunen Zeit, ihre Regeln anzupassen. Ab wann es in der jeweiligen Region gilt, wird von den örtlichen Behörden bekannt gegeben. Die nachfolgende LIV-Übersicht gibt Klarheit.

Die Notbremse tritt nach Aussage des Bundesrates im Wesentlichen am Freitag, 23. April 2021 in Kraft. Praktisch gilt das Gesetz ab Samstag, 24. April 2021. Die Notbremse gilt ohne weitere Umsetzungsakte in Landkreisen und kreisfreien Städten, die Sieben-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.

Gesetz ist am 23. April in Kraft, gilt aber faktisch erst ab 24. April 2021.

Brandmail an den Gesundheitsausschuss
„Leider konnten wir trotz intensiver Arbeit die Abgeordneten nicht vom Verzicht auf eine weitere Verschärfung der Regelungen für das Friseurhandwerk überzeugen“, so Landesinnungsmeister Christian Kaiser. Bayerische Mitglieder des Gesundheitsausschusses erhielten bereits am vergangenen Wochenende eine Brandmail. In dem Schreiben heißt es: „Weitere Verschärfungen wie eine Testpflicht für Friseurkunden erhöhen nicht den Schutz von Kunden und Beschäftigten, sondern führen zu Ausweicheffekten, die kontraproduktiv sind.“

Weiter schreibt der LIV deutlich: „Seit der Wiedereröffnung der Friseursalons nach dem ersten Lockdown im Mai 2020 erfüllen Friseure eine Vielzahl von Vorschriften und Auflagen, um Beschäftigte und Kunden vor einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen. Und es funktioniert. Immer wieder ist zu hören, es gebe keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchen Bereichen Ansteckung passiert oder eben nicht. Das ist so nicht richtig. Alle uns bekannten Studien, Statistiken usw. bestätigen das geringe Infektionsrisiko beim Friseurbesuch.“

Der LIV führt ausführlich die Argumente an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses auf und schreibt zudem: „Aus Österreich und deutschen Bundesländern, in denen bereits eine Testpflicht für Kunden besteht, hören wir, dass die Nachfrage nach offiziellen Friseurdienstleistungen massiv eingebrochen ist (> 50 Prozent Rückgang) und die Schwarzarbeit blüht. Dies bestätigt einmal mehr unsere Befürchtung, dass mit den falschen Maßnahmen das Infektionsgeschehen durch die Verlagerung der Nachfrage in den „privaten“ Bereich noch befeuert wird. In diesem Bereich wird nicht nur steuer- und abgabenfrei gearbeitet. Hygienestandards spielen keine Rolle, eine Nachverfolgung von Infektionsketten ist praktisch ausgeschlossen. Eine wirksame Kontrolle durch die staatlichen Organe findet nicht statt bzw. ist praktisch unmöglich.“

Das Schreiben, das von Landesinnungsmeister Christian Kaiser und Geschäftsführerin Doris Ortlieb unterschrieben ist, endet mit dem Appell: „Weitere Verschärfungen, insbesondere eine Testpflicht für Kunden, werden jedoch das Schutzniveau nicht erhöhen, sondern durch das Ausweichen in die Schwarzarbeit einen gegenteiligen Effekt auslösen. Wir bitten Sie dringend, dies bei Ihren Beratungen im Ausschuss zu berücksichtigen.“ Die Abgeordneten entschieden anders.

Klarstellung: Aktuell benötigen bayerische Friseurkunden keinen negativen Coronatest

Aktuell (Stand 14.4.21) benötigen Friseurkunden in Bayern keinen negativen Coronatest

“Aktuell benötigen Kunden keinen negativen Coronatest, um in Bayern Friseurdienstleistungen in Anspruch nehmen zu können”, stellt Landesinnungsmeister Christian Kaiser eindeutig klar. Dies gilt unabhängig von der regionalen 7-Tage-Inzidenz.

Die mediale Berichterstattung über die geplante “Bundes-Notbremse” führt im Moment zu großer Verwirrung bei bayerischen Friseuren und Kunden. 

Bayerische Innungen und Landesinnungsverband werden mit Anrufen und Nachfragen überschwemmt, weil viele Friseurkunden verunsichert sind. “Wir wollen allen Beteiligten Rechtssicherheit geben und haben uns daher zu dieser aktuellen Klarstellung am heutigen Mittwoch, 14. April, entschlossen”, so Kaiser. 

Lockdown über Ostern 2021 – Regelung in Bayern

Das Bayerische Kabinett hat sich heute (23. März) mit den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz befasst und die erforderlichen Regelungen für Bayern getroffen. Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) wird bis 18. April verlängert und in einigen Punkten angepasst. Für die Friseursalons in Bayern bedeutet dies, dass sie grundsätzlich weiterhin geöffnet bleiben dürfen. Eine Ausnahme bilden Gründonnerstag, 1. April und Karsamstag, 3. April. Aufgrund des konsequenten Lockdowns über Ostern müssen die Friseursalons an diesen beiden Tagen geschlossen bleiben. Zur arbeitsrechtlichen Behandlung dieser Schließtage wird noch eine Klarstellung durch den Bund erwartet.

Lockdown über Ostern 2021 – Stand der Dinge

Auf einen strikten Lockdown über Ostern haben sich Bund und Länder in ihrer jüngsten Konferenz (22./23. März) verständigt. Vom 1. bis 5. April gelten weitgehende Kontaktbeschränkungen und ein Ansammlungsverbot. Der 1. und 3. April werden als Ruhetage definiert, an denen Regelungen wie an Sonn- und Feiertagen gelten sollen. Nur Lebensmitteleinzelhandel soll am 3. April öffnen dürfen. Friseursalons müssten damit am Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) geschlossen bleiben.

Der bayerische Ministerrat wird sich heute am 23. März mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz befassen und die verbindlichen Regelungen für Bayern treffen. Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder ist für 12 Uhr 12:30 Uhr am 23. März angekündigt.

 

Friseure werten Seehofers Äußerung als „Signal der Hoffnung“

„Wir begrüßen die Aussage von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die Friseursalons wieder zu öffnen“, so Landesinnungsmeister Christian Kaiser. „Das ist ein Signal der Hoffnung und zeigt, dass unsere Argumente stichhaltig und überzeugend sind.“ 

Bayerns Friseure sehen die Äußerungen des Bundesinnenministers Horst Seehofer als Signal der Hoffnung.

Friseure sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer bald wieder ihrer Arbeit nachgehen dürfen. „Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen“, sagte der CSU-Politiker nach Pressemeldungen dem „Spiegel“. „Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten“, fügte er hinzu. Bei den Friseuren habe sich „regelrecht ein Schwarzmarkt“ entwickelt. Immer mehr Menschen würden sich auf anderen Wegen und dann eben auch ohne Hygienekonzepte die Haare schneiden lassen. Das sei viel gefährlicher, als Friseurläden mit einem strengen Hygienekonzept die Öffnung zu gestatten.

Damit folgt Bundesinnenminister Seehofer der Argumentation der bayerischen Friseure. In einem Brief an die Bundestagsabgeordneten aus Bayern hatte der LIV auf eine schnelle Wiedereröffnung gedrängt. Die Friseure waren die erste Branche innerhalb der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, die einen ausgeklügelten Arbeitsschutzstandard für Pandemie-Bedingungen vorweisen konnte. Dass mit diesem Konzept sicher gearbeitet werden kann, zeigen unter anderem die Zahlen der Berufsgenossenschaft. Es steht fest: Die Friseursalons spielen im Infektionsgeschehen keine Rolle.

Kontrollen der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege haben ergeben, dass die Vorgaben des Arbeitsschutzstandards in den Betrieben zu über 90 Prozent eingehalten wurden.
Der Arbeitsschutzstandard beinhaltet u.a. Regelungen zu:
Kontrollierter Zugang zum Friseursalon durch persönliche Terminvergabe
Vermeiden von Wartezeiten und Personenansammlungen
Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Kunden und Mitarbeitern (mit Ausnahme des Erbringens der Dienstleistung), auch auf Verkehrswegen im Salon
Maskenpflicht
Ausreichender Luftaustausch in allen Arbeits-, Pausen- und Sanitärräumen
Reinigung und Desinfektion der Arbeitsgeräte und Arbeitsplätze

Der Lockdown führt massiv zu Schwarzarbeit. Friseurdienstleistungen haben eine große Bedeutung in der alltagsbezogenen Grundversorgung der Bevölkerung. Aktuell ist ein massiver Anstieg “unmoralischer” Angebote von Verbrauchern zu beobachten, die bei Friseuren wegen privater Termine für Haarschnitte nachfragen. Seriöse Friseure lehnen dies selbstverständlich ab. Dennoch beflügelt die aktuelle Schließung der Friseurbetriebe die Schwarzarbeit. Eine fatale Entwicklung in Zeiten einer Pandemie, die dem erklärten Ziel, die Infektionszahlen zu drücken, komplett zuwiderläuft. Der Bereich der Schwarzarbeit entzieht sich de facto jeder Kontrolle und Nachverfolgung von Infektionsketten; Hygienekonzepte und Arbeitsschutzmaßnahmen, die auch einen Kunden- und Infektionsschutz bewirken, spielen dort keine Rolle. 

„Für uns steht fest: Der Friseursalon ist sicher“, so Landesinnungsmeister Kaiser. Am Mittwoch tagt wieder die Runde der Ministerpräsidenten, um das weitere Vorgehen gegen Corona zu besprechen.